Skip to content
< Vorheriger Eintrag | Nächster Eintrag >

Mittwoch, 24. April 2013, 09:31

Landgericht Köln (3)

Heute liegt mir nun das schriftliche Urteil des Landgericht Köln vor.

Wie zu erwarten war, wurde das Urteil des Amtsgericht praktisch aufgehoben und die Schutzfähigkeit der übernommenen Passagen attestiert. Die Revision wurde nicht zugelassen. Damit ist das Thema (aller Voraussicht nach ;-) ) endlich zu Ende.

Da es kein öffentliches Urteil ist, darf ich es hier nicht einfach veröffentlichen, möchte aber nicht unerwähnt lassen, dass das LG Köln unsere AGB als "weitestgehend von der üblichen Diktion abweichende und verbraucherfreundlich eingängig formulierte und inhaltlich leicht verständliche Sprache" ansieht.

:-)

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Auke

Glückwunsch. Aber jedes Urteil ergeht im Namen des Volkes und darf anonymisiert veröffentlicht werden.

Manuel Schmitt (manitu)

Ich hab schon bei Gericht um eine allgemeine Veröffentlichung gebeten.

Auke

Einscannen, schwärzen und hochladen kommt nicht in Betracht? :)

Thorsten

Kannst du wenigstens nen Aktenzeichen nennen?

Blogleser Matthias

Grundsätzliche Frage: Warum werden urteile für eine Veröffentlichung gesperrt ?

Christian

Normalerweise dürfen alle Urteile veröffentlicht werden, aber personenbezogene Daten und ggf. intime Details von Beteiligten müssen gelöscht/geschwärzt werden. Das sollte man aber nicht einfach selbst tun sondern verlangt vom Gericht eine entsprechend veränderte Kopie - dann hat man eine bessere Position, falls doch ein Detail beim Schwärzen vergessen wurde.

maaax

Ähnliches hier (auch LG + OLG Köln): http://www.shopsicherheit.de/agb-sind-urheberrechtlich-geschuetzt-urteil-lg-koln-urteil-olg-koln.html

Dort findet sich auch die gleiche Formulierung wg. Verbraucherfreundlichkeit etc.

Manuel Schmitt (manitu)

Jetzt klauen die schon ihre eigenen Formulierungen ;-)

m1

Das Aktenzeichen darf veröffentlicht werden, und jeder, der ein berechtigtes Interesse daran hat, darf eine Urteilsabschrift beim Gericht anfordern. Also entsprechend wäre das AZ interessant.

Anonym

habe grade mal im Rechtsportal Juris (www.juris.de) nach "Manitu" / "AGB" in Verbindung mit OLG Köln gesucht und 0 Treffer erreicht die im April.

Also wäre ein Aktenzeichen evtl. ganz nett, Herr Schmitt :)

m1

Die Datenbanken scheinen noch nicht aktuell zu sein. Vom 21. März (war das Urteilsdatum laut Blog) ist noch kein Urteil des LG Köln in der Justiz Datenbank:
http://www.justiz.nrw.de/ses/nrwesearch.php

Ansonsten halt formlos beim LG eine Urteilsabschrift anfordern, eben mit dem Aktenzeichen.

mad

Angemerkt sei: es wird auch nicht jedes Urteil veröffentlicht.

Kommentar schreiben

Umschließende Sterne heben ein Wort hervor (*wort*), per _wort_ kann ein Wort unterstrichen werden.
Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

BBCode-Formatierung erlaubt
Formular-Optionen